1.1 Allen Aufträgen und Liefergeschäften von Coffeetime, Hauptstraße 38, 27386 Brockel liegen ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend: „AVB“) sowie die Regelungen des jeweiligen Einzelvertrages zugrunde.
1.2 Ein Vertragsschluss aufgrund dieser Bedingungen begründet deren Geltung für alle weiteren (Liefer-) Geschäfte mit dem Kunden im Rahmen laufender Geschäftsbeziehungen, auch wenn Coffeetime sich in Zukunft nicht ausdrücklich auf sie beruft. Das gilt auch dann, wenn diese Bedingungen dem Kunden erst nach dem ersten Vertragsschluss zwischen den Vertragsparteien zur Kenntnis gelangt sein sollten.
1.3 Abweichende Vereinbarungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden, bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen (§ 126 BGB) Zustimmung von uns und sind für jeden Einzelvertrag gesondert schriftlich (§ 126 BGB) von uns zu bestätigen. Solche Bedingungen des Kunden verpflichten uns nicht, selbst wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprichen oder in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos an den Kunden liefert.
1.4 Wir sind berechtigt, diese AVB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Änderungen dieser AVB wirden wir dem Kunden spätestens zwei (2) Monate vor dem Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens schriftlich mitteilen. Die Zustimmung des Kunden zu den mitgeteilten Änderungen gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht bis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen Coffeetime schriftlich angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung weisen wir den Kunden in ihrer Mitteilung über die Änderung dieser AVB besonders hin.
1.5 Diese AVB gelten nur gegenüber Unternehmern, § 310 Abs. 1 BGB.
2. Einwilligung in die Datenverarbeitung
Mit Abgabe seines rechtsgeschäftlichen Antrags gemäß Ziffer 3.2 gibt der Kunde seine Einwilligung dazu, dass sein Name und sein Firmenlogo im Internetauftritt von Coffeetime zum Zweck der Akquise neuer Kunden angegeben werden. Diese freiwillige Einwilligung ist zeitlich auf die Dauer der Geschäftsbeziehung begrenzt und kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Die Datenverarbeitung bleibt bis zur Erklärung des Widerrufs rechtmäßig.
